Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Berlin

Kabelnetzbetreiber Tele Columbus sorgt derzeit bei seinen Kunden durch die Ankündigung einer Preiserhöhung für Ärger. Nach Auffassung der Verbraucherzentrale Berlin ist diese Preiserhöhung unzulässig und sie rät den Verbrauchern zum Widerspruch.

Der Kabelnetzanbieter Tele Columbus verschickt derzeit an seine Kunden Briefe mit der Überschrift „Anpassung der Preisstruktur für Ihren Kabelanschluss“. Hierin wird den Empfängern angekündigt, dass der monatliche Preis für den Kabelanschluss zum 01.09.2008 auf 17,99 € „angepasst“ wird. Auch wenn Tele Columbus in dem Schreiben immer nur von einer „Anpassung“ spricht, handelt es sich schlicht um eine Preiserhöhung – teilweise von mehr als 12 Prozent.

Zwar wird im Kleingedruckten in einer Fußnote des Briefes darauf hingewiesen, dass die Verbraucher die Möglichkeit haben, der „Preisanpassung“ innerhalb von 4 Wochen ab Zugang des Schreibens schriftlich zu widersprechen. Dieser Hinweis wird allerdings mit der Ankündigung verknüpft, Tele Columbus behalte sich im Fall des Widerspruchs vor, den Vertrag zum „nächstmöglichen Zeitpunkt“ zu kündigen.

„Die betroffenen Tele Columbus-Kunden sollten in jedem Fall widersprechen“, empfiehlt Ronny Jahn von der Verbraucherzentrale Berlin. Es ist kaum vorstellbar, dass Tele Columbus in diesem Fall wirklich alle seine Kunden kündigen wird. „Das kann sich kein Anbieter leisten“, so Jahn. Ein Sonderkündigungsrecht hat Tele Columbus ohnehin nicht.

Der Preiserhöhung kann man übrigens auch noch nach Ablauf der 4 Wochen widersprechen. Die Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf die Tele Columbus diese Frist stützt, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unzulässig. Die Verbraucherzentrale Berlin hat das Unternehmen deswegen bereits abgemahnt.

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